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Die neue Lichtblick-Zeitung

Ausgabe Oktober 2019

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Treffpunkt Lichtblick Neustadt



Urteil Hartz IV-Sanktionen 

5. November 2019 Erster Schritt zum Politikwechsel? 

Wer Hartz IV bezieht und ein Jobangebot ausschlägt, muss bisher mit empfindlichen Kürzungen der Leistungen rechnen. Diese Sanktionen haben die Verfassungsrichter jetzt teilweise für verfassungswidrig erklärt. Die Diakonie RWL lehnt Sanktionen ab. Sie hofft aber, dass mit dem lange erwarteten Grundsatzurteil ein erster Schritt für einen Politik- und Haltungswechsel möglich wird. 

Die Kürzungen von Hartz IV-Leistungen bei Pflichtverletzungen sind teilweise verfassungswidrig. Bei Verstößen gegen die Auflagen seien maximal um 30 Prozent reduzierte Leistungen möglich, urteilte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (AZ: 1 BvL 7/16) am 5. November. Die bisher möglichen Abzüge bei Verletzung der Mitwirkungspflicht um 60 oder sogar 100 Prozent seien mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren, erklärte Vizepräsident Stephan Harbarth. 

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zwar ein erster Schritt, um einen Politik- und Haltungswechsel in die Wege zu leiten. Es ist aber stark geprägt von der Haltung, dass Druck Verhaltensänderungen bewirken", sagt Diakonie RWL-Armutsexpertin Heike Moerland. "Das mag im Einzelfall stimmen, viele Menschen möchten ihr Leben aber selbst in die Hand nehmen und wünschen sich dafür Ermutigung und nicht Sanktionen." Die Diakonie hatte darauf gehofft, dass die Richter die Sanktionen generell für verfassungswidrig halten. 

Ein Hartz-IV-Bezieher erhält in der Regel 424 Euro monatlich. Wenn davon 30 Prozent und mehr gekürzt werden, geht es an die nackte Existenz. 

Keine Kürzungen am Existenzminimum! 

In einer gemeinsamen Erklärung mit Sozialverbänden, Gewerkschaften, Politikern und Wissenschaftlern hat die Diakonie gefordert, die bestehenden Sanktionsregelungen aufzuheben. Stattdessen sei ein "menschenwürdiges System der Förderung und Unterstützung" nötig, heißt es. 

"Sanktionen haben negative soziale Folgen. Sie schaden der sozialen und beruflichen Eingliederung. Die Folgen sind Verschuldung, soziale Isolierung, massive gesundheitliche und psychische Belastungen bis hin zu drohender Wohnungslosigkeit", kritisieren die Unterzeichnenden. 

Termin verpasst, Geld gestrichen 

Jeden Monat wurden 2018 bundesweit über drei Prozent der erwerbsfähigen Hartz IV-Empfänger sanktioniert, rund 130.000 Menschen. In Nordrhein-Westfalen waren monatlich über 32.000 Hartz IV-Empfänger von mindestens einer 

Leistungskürzung betroffen, wie der Arbeitslosenreport der Freien Wohlfahrtspflege NRW [2] belegt.

Drei Viertel der Sanktionen werden verhängt, weil jemand unentschuldigt nicht zu einem Termin erscheint. In diesen Fällen kürzt das Jobcenter die Bezüge für drei Monate um zehn Prozent. Wer eine "zumutbare" Arbeit ablehnt oder eine Fördermaßnahme abbricht, muss mit höheren Einschnitten rechnen. Dann können 30 Prozent der Leistung gestrichen werden, im Wiederholungsfall sogar 60 oder 100 Prozent. 

Diakonie RWL-Vorstand Christian Heine-Göttelmann sorgt sich besonders um junge Hartz-IV-Bezieher. (Foto: Diakonie RWL

Resignation statt Beschäftigung 

"In den Beratungsstellen der Diakonie beobachten wir, dass die harten Sanktionen von mindestens 30 Prozent meist nicht dazu führen, dass sich die Betroffenen stärker um einen Job bemühen", sagt Diakonie RWL-Vorstand Christian Heine- Göttelmann. "Im Gegenteil. Die Menschen resignieren und ziehen sich zurück." 

Das gilt besonders für junge Menschen unter 25 Jahren, denn bei ihnen kann bereits der erste Verstoß dazu führen, dass sie kein Geld mehr erhalten. Bei weiteren Verstößen streicht das Jobcenter auch Miete und Heizkosten. Die jungen Leute verlieren ihre Wohnung, schlüpfen bei Freunden und Familie unter oder landen auf der Straße. Von Sanktionen sind junge Menschen doppelt so häufig betroffen. Sie waren aber nicht Gegenstand des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. 

Jugendliche sind besonders oft von Hartz IV-Sanktionen betroffen - und landen nicht selten auf der Straße. 

Abrutschen in absolute Armut 

Hier hofft die Diakonie RWL darauf, dass die Politik diese Sanktionen möglichst schnell abschafft. Im vergangenen Jahr, so zeigen aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes, wurden bundesweit 30.000 Jugendliche sanktioniert, davon 8.000 in NRW. Deutschlandweit wurde 3.300 jungen Menschen unter 25 Jahren die Unterstützung fürs Wohnen gestrichen. In NRW waren es 852. 

"Sie rutschen in absolute Armut ab – und zwar für eher harmlose Regelverstöße", sagt Christian Heine-Göttelmann. "So wird bereits der jungen Generation ein Leben in Würde verwehrt." Statt auf Leistungskürzungen zu setzen, müsse die persönliche Beratung und Betreuung in den Jobcentern gestärkt werden, fordert der Diakonie RWL-Vorstand. "Wir brauchen eine Unterstützung auf Augenhöhe, die ermutigt und befähigt statt bestraft." 

Text: Sabine Damaschke, Fotos: pixabay 

Ihr/e Ansprechpartner/in Heike Moerland [3]

Source URL: https://www.diakonie-rwl.de/themen/arbeit-und-beschaeftigung/urteil-hartz-iv-sanktionen

Links

[1] https://www.diakonie-rwl.de/file/erklarfilm-den-sanktionen-hartz-iv-system [2] https://www.freiewohlfahrtspflege-nrw.de/fileadmin/user_data/2018/Arbeitslosenreport-2018- 2019/arbeitslosenreport-3-2018/Arbeitslosenreport-NRW_2018-3_Sanktionen.pdf [3] https://www.diakonie-rwl.de/users/heike-moerland 

 

Lady Di, Edith Piaf, Salma Hayek, Brigitte Macron: Die meisten der Besucherinnen des Tageszentrums für wohnungslose Frauen L’Envol nennen sich nach prominenten Vorbildern. Doch das L’Envol, einziger Ankerpunkt ihres prekären Alltags, steht vor der Schließung – nicht effektiv genug, hat die Stadtverwaltung beschieden. Drei Monate bleiben den Sozialarbeiterinnen Manu, Audrey, Hélène und Angélique, um ihren Schützlingen wieder auf die Beine zu helfen. Und die ziehen kräftig mit. Nachdem die Stadt auch noch ein Zeltcamp am Sportplatz räumen lässt, wird das L’Envol zur heimlichen Unterkunft, in der Betreuerinnen und Betreute mit ungeahntem Schwung ganz eigene Wege und Methoden zur Reintegration entwickeln. Tricks, Schwindeleien, alte und neue Freunde: Von jetzt an sind alle Mittel erlaubt …

 

»Eine Komödie über obdachlose Frauen im wirtschaftlich angeschlagenen Nordfrankreich – das klingt nicht nach einem Kassenschlager. Aber mit seinem mitreißenden Ensemble aus renommierten Profischauspielerinnen und wirklichen Frauen von der Straße ist „Der Glanz der Unsichtbaren“ glänzende, einfühlsame Unterhaltung mit unvergesslichen Protagonistinnen, die klammheimlich und geschickt die Grenzen des System austesten.« 

SCREEN DAILY

 

 

»Was für eine Geschichte, was für ein Selbstbewusstsein, was für ein Film. „Der Glanz der Unsichtbaren“ ist eine Geschichte aus dem Hier und Jetzt, ein Film über die Abgehängten der Gesellschaft. Ein Ensemblefilm. Ein Film über Frauen. Ein Film, in dem man lacht und weint. In Frankreich hat „Der Glanz der Unsichtbaren“ weit über eine Million Zuschauer erreicht: Eine Sensation.« 

IL FATTO QUOTIDIANO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ein neues Fahrzeug für den „Lichtblick“

 

 

Am Montag, 28. Oktober war es soweit: Die ehrenamtliche  Mitarbeiterin der Tagesbegegnung Lichtblick, Helma Bielfeldt, holte einen nagelneuen Ford Fiesta direkt bei den Ford Werken in Köln ab.

 

Das Fahrzeug wurde gesponsert von „Aktion Mensch“ und soll für das Projekt „Haushaltsnahe  Dienstleistungen“  und für Freizeitaktivitäten genutzt werden.

 

Lichtblick schreibt dazu:

 

„ Unser Arbeits- und Beschäftigungsprojekt "SoliPakt" ist ein Angebot der Tagesbegegnung Lichtblick in Neustadt. Es geht dabei darum, Menschen, die auf dem s.g. ersten Arbeitsmarkt keine Chance mehr haben, eine sinn- und würdevolle Beschäftigung zu geben. Es bestehen bisher folgende Projekte: Umzugsfirma, ein Zweiradladen, eine Kleiderkammer, ein Möbelladen  und einen Hausratladen. Seit Kurzem haben wir einen neuen Schwerpunkt. Es nennt sich "Wohnassistenz". Betreut werden  in der Regel  Einzelpersonen, die in ihrer Wohnung vereinsamen und kleine Hilfestellungen benötigen, um ihren Alltag zu meistern. Viele müssen erst einmal wieder lernen "zu Wohnen", d.h. sie erhalten Unterstützung in Grundtechniken des gesellschaftlichen Zusammenlebens, so z.B. die Einhaltung der Hausordnung.  Als Beispiel seien hier auch s.g. Messie- Menschen, Menschen mit Suchterkrankung und sonstige soziale Schwierigkeiten zu nennen. Unsere Angebote: Fahren von Hilfsbedürftigen, gemeinsames Einkaufen, Unterstützung bei der Grundreinigung.

 

Für Menschen, die im Lichtblick integriert sind, sind  Freizeitangebote geplant: Tagesausflüge in andere Städte und Besuch von kulturellen Einrichtungen und Durchführung von Freizeitangeboten, um dem Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.“

 

Hallo liebe Freundinnen und Freunde, ab sofort sind alle Videos, die von uns produziert wurden oder den Lichtblick betreffen, auf unserer homepage in der Rubrik »Lichtblick TV Videos«  verfügbar. Damit könnt ihr jederzeit und so oft ihr wollt, diese Filme sehen.

Lichtblick TV ist startbereit

Zeitgleich mit dem neuen Logo hat der Lichtblick nun auch eine eigene Videogruppe; unter dem Logo »Lichtblick TV « wird das Team Fernsehbeiträge für die Neustadter Bürger produzieren.

 

Unzensiert und ungefiltert wird über Lichtblick Aktivitäten, ihre Spender und Sponsoren berichtet. Ausserdem sollen die Zuschauer über lokalpolitische Themen, Missstände aber auch über positive Aktivitäten in unserer Stadt informiert werden.

Wie auch beim Solipakt sollen Menschen mit geringen Einkommen die Möglichkeit haben, ihre schönsten Ereignisse in Bild und Ton zu dokumentieren.

Ob  grüne oder goldenen Hochzeit, ob Kindtaufe, runder Geburtstag, erster Schultag, oder was es sonst noch an persönlichen Ereignissen gibt.

Das alles produziert »Lichtblick TV« für wenig Geld, das wiederum dem Lichtblick zugute kommt.

Der Lichtblick ist Vereinsmitglied im Offenen Kanal Neustadt. Die Fernsehbeiträge Beiträge werden von dort im HD Format gesendet. Nach der Erstausstrahlung können die Videos auch, wenn gewünscht, auf Facebook und Youtube abgerufen werden.

Ständig ist das TV Team auf der Suche nach neuen Ideen; um Fernsehen von Bürgern für Bürger zu machen. 

Gemeinsam mit allen Bürgern möchte »Lichtblick TV« neue Projekte entwickeln. Wer Ideen, Vorschläge oder einen Beitrag leisten will, kann jederzeit anrufen oder eine Mail schicken.

Lichtblick TV startbereit (Quelle: Antenne Pfalz; Theresa Bosse)
Interview der TV Gruppe und Hans Eber-Huber bei Antenne Pfalz
01_Mitschnitt Beitrag Lichtblick TV.mp3
MP3 Audio Datei 2.7 MB

Mittwoch, 6.11.2019, 20 Uhr

 

Herrenhof, Neustadt- Mußbach

 

23. Kleinkunst- Gala zu Gunsten der Tagesbegegnung Lichtblick

 

„Widder mol en pälzer Owend“

 

 

Am Mittwoch, 06.11. findet ab 20 Uhr im Mußbacher Herrenhof die 23. Benefiz- Gala zu Gunsten der Tagesbegegnung Lichtblick statt.

 

„Widder mol en pälzer Owend“, lautetet das Motto der Gala, denn es würden Künstler eingeladen, die alle „Pfälzisches“ anzubieten haben:

Das „Hoffmann-Hammer-Trio“, ist schon viele Jahre in der Kleinkunstszene unterwegs und steht für anspruchsvolle Eigenkompositionen, handgemachte Musik und harmonischen Gesang, gepaart mit Pfälzer Mundart in Prosa und Lyrik, mal heiter, mal nachdenklich.

Das Geschwisterpaar Inge Hoffmann und Klaus Hammer hat sich durch lange Bühnenerfahrung ein umfangreiches Repertoire erarbeitet und kann sich mit seinen Liedern und Chansons allen Gelegenheiten anpassen. Ihre meist selbstkomponierten Lieder handeln von Frieden, Freiheit, Alltagsthemen, Liebe zu Enkelkindern und zur Heimat. Je nach Anlass hört man aber auch Couplets von Otto Reutter, Lieder von Reinhard Mey oder anderen internationalen Interpreten.

 Hervorragend ergänzt werden die Chansons von Erich Hoffmann, der mit seinen Pfälzer Anekdoten und Gedichten die Zuhörer zum Lachen oder zum Nachdenken bringt. Er hat auch bei einigen Mundartwettbewerben mit eigenen Werken vordere Plätze belegt. „Musik und Mundart, eine tolle Mischung“ lautet der allgemeine Tenor der Fans.

Und dann sind dann noch:

Spitz & Stumpf machen Theater!

Eigentlich ist ja alles gut. Im Weingut scheint alles zu sein wie immer.

Aber Eicheen hat den Blues… Wie motiviert man sich für Jubelfeiern, wenn sowohl der eigene Wein als auch die Umstellung auf Craft Beer nicht der Stoff einer globalen Erfolgsgeschichte sind? Was bleibt, nachdem der Security-Hype zur 1250-Jahr-Feier vorbei und längst Geschichte ist?

Aber Spitz & Stumpf wären nicht Spitz & Stumpf, wenn es auf diese Frage keine Antwort gäbe.

Schließlich hat Weingutsconsulter Friedel Spitz immer eine Idee parat. Auch wenn die nicht immer oder in die falsche Richtung zündet…….  Es hört halt äfach ned uff zu bassiere!

 

 

Als Dritter im Bunde:

Gerd Kannegieser: "Warum verzehl isch Eisch das?"

Ausschnitte aus dem 19. Programm von Gerd Kannegieser ist das Programm zum 30jährigen Jubiläum

Seit 30 Jahren zieht Kannegieser inzwischen von Bühne zu Bühne. Seit 30 Jahren

sucht er die Nähe zu seinem Publikum und seit 30 Jahren vermeidet er deshalb die

großen Auftritte im Fernsehen. Und wie schon seit 30 Jahren, wird es auch von

seinem Jubiläumsprogramm keine CD geben. Wer ihn sehen, ihn erleben will, der

muss das hautnah tun und eine seiner Aufführungen besuchen.

Bereuen wird das hinterher niemand, denn der unberechenbare Knuffelmacho aus

dem Pfälzer Wald sorgt wie immer dafür, dass das Zwerchfell wackelt bis die

Gallensteine abgehen. Dabei kokettiert der Stammtischphilosoph damit, als Comedian

zu gelten, der für vordergründige Lacher sorgt. Aber sobald sich sein Publikum

deshalb in Sicherheit wähnt, legt Kannegieser aus der Hüfte einen Schalter um,

und plötzlich lachen alle in derart verändertem Gedankenambiente, dass Hausaufgaben unvermeidlich scheinen.

Kannegieser, der Mann, dessen Stärken seine Schwächen sind, führt immer etwas im Schilde, scheint das aber selber nie zu merken. So stolpert er mit sicherem Tritt vom Fettnäpfchen zur Fritteuse, um am Ende nichtsahnend aber erschreckend Recht zu haben.

Wenn er fragt "Warum verzehl isch Eisch das?", dann sollten Sie die Antwort auf keinen Fall verpassen.

Moderiert wird die Veranstaltung von Hedda Brockmeyer, bekannt  vom Theater in der Kurve.

 

Das Prot. Dekanat und der Förderbeirat „Lichtblick“ danken ganz herzlich dem Förderverein Herrenhof für die Überlassung des Festsaals und den Künstlerinnen und Künstler für den Verzicht der Gage. Seit über 20  Jahren besteht das soziale Projekt in Neustadt, das sich um wohnungslose und sozial benachteiligte Menschen kümmert. Karten gibt es  bei Buchhandlung Quodlibet, Kellereistraße 10  in Neustadt, können aber auch telefonisch reserviert werden über den Lichtblick: 06321-355340 Infos auch unter: www.lichtblick-nw.de

 

Kartnevorverkauf in der Buchhandlung Quodlibet beginnt am 15. August 2019

Tel. Reservierungen ab 15. August unter: 06321-355340 möglich

Die Karte kostet 15,00

 

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Fax. (0 63 21) 48 01 84

 

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Aktualisiert am 12.11.2019

Warum fehlen in Deutschland so viele Sozialwohnungen